Die Legislative

Gesetze sind in einer gut funktionierenden Gesellschaft die Eckpfeiler und sollen sicherstellen, dass alle Menschen friedlich und uneingeschränkt nebeneinander leben können. Rund um dieses Thema gibt es drei sogenannte Gewalten, welche jede für sich eine bestimmte Aufgabe zu erfüllen hat.

Die Gewalten

So unterscheidet man zwischen der Legislative, also der gesetzgebenden Gewalt, der Exekutive, welche die ausführende Gewalt darstellt und der Judikative, also der Rechtsprechung. Im optimalen Fall arbeiten diese drei Gewalten Hand in Hand und schaffen so einen sicheren und ordentlichen Rechtsstaat. Nichtsdestotrotz kommt der Legislative dabei eine ganz besondere Bedeutung zu, da die Gesetzgebung die Grundlage für die anderen beiden Gewalten darstellt. Doch wie ist die Arbeitsweise der Legislative und wie entstehen Gesetze? Um zu verstehen, wie die Legislative funktioniert, muss man zuerst einmal wissen, wer sich mit der Ausführung der zu bewältigenden Aufgabe beschäftigt. In einer Demokratie, wie sie in Deutschland herrscht, ist das Parlament die treibende Kraft für die Legislative und hat zudem die Vorgabe, die beiden anderen Gewalten zu überprüfen. Unterschieden werden muss dabei zwischen der Bundesebene und der Landesebene.

Wie die Legislative funktioniert

Auf Bundesebene sind der Bundesrat und der Deutsche Bundestag dafür zuständig, sich über neue Gesetze zu beraten und bestehende Gesetze im Auge zu behalten beziehungsweise regelmäßig zu prüfen. Geht man auf die Landesebene, so ist hier das Landesparlament des jeweiligen Landes dafür verantwortlich, neue oder geänderte Gesetze auf den Weg zu bringen. Egal, ob auf Bundesebene oder auf Landesebene, stets müssen sich die politischen Organe dabei an die verfassungsmäßige Ordnung halten und alle Entscheidungen darauf ausrichten. In Aktion treten muss die Legislative dann, wenn die geltende Rechtsprechung Lücken aufweist oder sich durch neue Ereignisse eine Änderung der bestehenden Gesetze als nötig erweist. Wenn neue Gesetze erarbeitet werden müssen, hat die Legislative in erster Linie auch die Aufgabe, gewissenhaft die Formulierung dieser Gesetze zu erarbeiten und vor allen Dingen auch darüber Rat zu halten, wie das Gesetz am besten durchgeführt und vollstreckt werden kann. Geht es hingegen um die Änderung eines bestehenden Gesetzes, so muss die Legislative zunächst einmal das momentane Gesetz einer genauen Prüfung unterziehen und überlegen, wie die Änderung am sinnvollsten gestaltet werden soll.

Ohne die Legislative wäre die Ordnung dahin

Eines ist jedoch in beiden Fällen unabdingbar, das neue oder geänderte Gesetz sollte hieb- und stichfest sein, damit später keine unterschiedlichen Auslegungen zu Problemen führen können. Leider ist genau in diesem Punkt oftmals der Wurm drin und so finden immer wieder schwarze Schafe ein Schlupfloch, mit welchem sie sich die Gesetze einfach zurechtbiegen können. Zusammenfassend muss gesagt werden, dass die Legislative neben der Exekutive und er Judikative eines der wichtigsten Mittel eines funktionierenden Sozialstaates ist. Diese sorgt für die essenziellen Regeln und überwacht deren Einhaltung. Diese Punkte kommen jedem einzelnen Menschen in einem Staat zugute und sorgen für ein Leben in Unversehrtheit und Sicherheit. Gäbe es keine Legislative, würde die Ordnung innerhalb eines Landes sehr schnell in sich zusammenbrechen und es brächen Chaos und Panik aus. Gesetze sind also für alle Menschen der Garant für Zufriedenheit!

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